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Alt 22.05.2017, 12:41   #781 (permalink)
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Benutzerbild von Yeti
 
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Bike: Ein Gebirgsfahrrad ein Alltags - Rennrad (Izoard lite) und eine Langstreckenwaffe ( Roubaix SL4 Ex]
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Tach auch,

das, was uns da in Hambuich erwarten, finden einige auch ganz toll und positiv: Sollen die Menschen doch froh sein, dass sich 20 Regierungschefs treffen und Themen diskutieren, die auch die Zivilgesellschaft interessiert / tangiert. Und gerade bei den mehr oder weniger serioes gewaehlten, dafuer aber unberechenbaren Zeitgenossen unter den Staatenlenkern ist ein persoenlicher Kontakt und manchmal eben auch der Gruppendruck wichtig.
Mag sein, aber andere bekommen einfach nur 'n dicken Hals und fragen sich, ob die das ueberhaupt duerfen. Der Gag an der Sache ist ja eben der, dass diese Vertreter der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenlaender niemanden gefragt haben und auch niemanden fragen muessen, ob sie zum Gipfel kommen oder nicht. Die Hohen Herren entscheiden das eben selbst! Dass dabei der Eindruck entsteht, dass dies ein Trostpflaster fuer die am Volkeswillen gescheiterte Olympiaberwerbung ist, ist dabei nur nebensaechlich. Man darf ein bisschen Weltstadt spielen ... Aber der Ort hat 's in sich: Denn die Messehallen, in der der Gipfel stattfindet, liegen im traditionell linken Karolinenviertel und vor dem hintergrund ein Affront gegen das Votum der Buerger. Fakt ist, dass die Vertreter, die nach Hamburg kommen, mit nichten Vertreter der Welt im Ganzen sind. Sie sind viel mehr die maechtigsten Repraesentanten einer Hegemonie, Staatschefs in einer kapitalistischen Herrschaftsstruktur. Oder: Vertreter jener Herrschaft, die es schafft, ihre eigenen Interessen umzudefinieren, sie also zu verallgemeinern. Und genau das wird wohl fuer viele Anlass genug sein, gegen sie zu protestieren. Es geht um Politik! Aber um Politik fuer wen? Ist es nur eine Inszenierung marodirender politischer Eliten? Neu wird bei diesem Gipfel sein, dass alte neoliberale Kraefte auf Vertreter einer auf Abschottung bedachten neuen Rechten treffen. Und gerade letztere trieben in den letzten Monaten das Establishment vor sich her. Daran zu glauben, dass sich xenophobe Autokraten durch den Besuch in der Hansestadt umorientieren und sich zur Raeson bringen lassen, duerfte naiv sein. Hamburgs Innensenator Andy Grote hat zwar sein Verstaendnis fuer Proteste gegen Trump kund getan, es aber auch gleich durch die Aeusserung relativiert (um nicht zu sagen: ad absurdum gefuerhrt), dass sich in Lebensgefahr bringe, wer die Protokollstrecken blockiere. Vulgo: Es werden keine Gefangenen gemacht! Und weil ihm die Aktionsformen der Gipfelgegner missfallen, hat der Senat sogar eine eigen Demonstration angemeldet: Hamburg zeigt Haltung ... Diese wird ungestoert durch die mit materialischen Mitteln freigeraeumte Innenstadt zeihen duerfen Und wer auf seine eigene Art und Weise gegen G20 Demonstrieren will, wird auf einen entfernten Platz verwiesen.
Alles, was eine lebendige Demokratie ausmacht, wird hier konsequent zusammengestutzt. Das Signal, das davon ausgeht ist klar: Wir koennen auch Polizeistaat, wir koennen auch Sch*** sein. Wen Wundert 's, das das den Leuten stinkt!
Aber worum geht es bei dem Treffen eigentlich? Fuer die gerade mal zwei Tage, die der Gipfel dauert, ist das Programm doch recht umfangreich. Weltwirtschaft, Klimaschutz, Digitalisierung, Landwirtschaft, und, und und ... Man kann wohl davon ausgehen, dass die Weltwirtschaft dominieren wird. Interessant ist ein Papier in dem die Bundesregierung ihre Schwerpunkte fuer den Gipfel darstellt. Der Begriff Wachstum kommt darin geradezu inflationaer vor. Er ist geradezu die Heilige Kuh! Angesichts der zunehmenden Skepsis gegenuber dem Freihandel soll der Gipfel dazu beitragen, die Konkreten Vorteile von Handels- und Investitionsoffenheit darzulegen. Allein das duerfte sich auf Grund der Position des US-Praesidenten Tump durchwachsen gestalten. So koennte es sich schlussendlich als Problem heraussstellen, die globalen Herausforderungen unserer Zeit meistern zu wollen. Die G20 halten sich zu Gute - im Gegensatz zu G7 - grosse Teile der Bevoelkerung des globalen Suedens zu vertreten. Die Welt besteht aber nicht aus nur 20 Staaten sondern aus rund 200! Fuer die globalen Herausforderungen gibt es daher die Vereinten Nationen! Sich zurueckzunehmen waere also die weit bessere Agenda fuer die G20. Man muesste halt nur der Versuchung widerstehen, eigene Beschluesse zu fassen und diese dann qua Wirtschaftskraft den uebrigen Staaten aufzudraengen. Vielleicht sollte man einfach mal die vergleichsweise legitimen UN-Prozesse unterstuetzen. Ansaetze, auf UN-Ebene fuer diese globalen Herausforderungen gibt es durchaus. Sie kranken jedoch an mangelnder Unterstuetzung. Vor allem die G20, die sich diese Unterstuetzung auf die Fahnen geschrieben hat, gewahrt sie quasi nicht!Die DOHA-Runde der WTO boete die Chance, Entwicklungslaender im Welthandel zu staerken. Sie wird aber von den Industriestaaten blockiert. Aktiv werden sollten die G20 aber bei der Steuerflucht, denn sie ist die haeufigste Ursache fuer die Vermoegenskonzentration und Unterfinanzierung oeffentlicher Haushalte. Ueber 500 Milliarden Dollar gehen jaehrlich allein durch legale Steuervermeidung transkontinentaler Konzerne verloren, davon alleine 100 Milliarden fliessen dabei aus den Entwicklungslaendern ab. Fast genau so viel wird an Entwicklungshilfe gezahlt. Das kann 's doch nicht sein!


Gruss

Yeti
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Irrtümer haben ihren Wert;
jedoch nur hie und da.
Nicht jeder, der nach Indien fährt,
entdeckt Amerika.

Erich Kästner

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Das Tragische an der Erfahrung ist, daß man sie erst macht, nachdem man sie gebraucht hätte.

Friedrich Nietzsche


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Konfuzius
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