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Alt 06.01.2010, 18:43   #1 (permalink)
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Beitrag Radwege

plicht und alles um radwege herum wie rechtsprechung bzw. NEWSticker

hallo zusammen,

beim blättern der akuellen BIKE 1/ 10 ist mir auf seite 6 mal wieder was in´s auge gefallen. ich zitiere mal:


"Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat in einem Urteil die Rechte der Rafahrer als gelichberechtigte Verkehrsteilnehmer gestärkt und bestätigt, dass Radfahrer im Rgelefall auf der Fahrbahn fahren dürfen. Städte und Gemeinden dürfen Radwege demnach nur im Ausnahmefall als benutzungspflichtig kennzeichnen. Der Allgemeine-Deutsche-Fahrrad-Club ( ADFC ) hatte sich in zweiter Instanz als Kläger gegen die Stadt Regensburg durchgesetzt. Das gericht stellte klar, das Radwege nur dann benutzungspflichtig gekennzeichnet werden dürfen, wenn aufgrund besondere örtlicher Verhälnisse eine erhebliche Gefährdung für die Verkahrsteilnehmer besteht."

zita/ abschrift ende

finde ich gut !
nur was sagt uns das ?
es ist ein urteil nur auf landesebene ( und so nicht bindend für andere bundesländer bzw. BRD allgemein ???? )
dann sagt das urteil nicht aus:

1. was ein
Ausnahmefall ist?
2.
was sind
besondere örtlicher Verhälnisse ?
3. was sind
erhebliche Gefährdung ?
4. und wer sind die
Verkahrsteilnehmer ?

ich meine wir leben in der BRD wo schließlich alles geregelt ist und gerade dieser schwammige streit schon etwas länger läuft.

warum dauert es so lange und warum gibt es immer noch keine einheitlichen und verbindlichen regulärien zu radwegen ( wann radwege bauen/ wie bauen & kennzeichnen ) ?
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...und sonst, was treibt Ihr sonst so ?

Geändert von sakura (06.01.2010 um 18:55 Uhr). Grund: kleinkram
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Alt 06.01.2010, 20:54   #2 (permalink)
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Hallo,

habe das Urteil auch in der Zeitung gelesen und bin begeistert.

Natürlich ist es eine bayerische Entscheidung, aber immerhin von der höchsten Gerichtsinstanz. Das kann schon wegweisend sein für zukünftige Entscheidungen anderer Gerichte.
Die Radfahrverbände sind derzeit auch deutlich besser aufgestellt, als vielleicht vor fünf Jahren, soll doch das Radfahren seitens der Regierung gefördert werden.

Zur Planung von Radwegen gibt es Vorschriften:

1. StVO § 2 Straßenbenutzung > Verwaltungsvorschrift
2. ERA 95 - Empfehlungen für Radverkehrsanlagen
3. ERA 2009 - Entwurf

Man darf aber nicht vergessen, das auch der ADFC in früheren Jahren für die Einführung von Radwegen eingetreten ist. Meine Erfahrung zeigt immer wieder, dass ein Radweg mit Benutzungspflicht schnell eingeführt ist, aber nur schwer wieder zurück genommen wird. Das funktioniert oft bei Nachweis einer rechtswidrigen Anordnung. Rechtswidrige Anordnungen der Benutzungspflicht können sein:
-Verkehrsdichte und Geschwindigkeit machen eine Benutzungspflicht nicht erforderlich
-Bau und Unterhaltung des Radwegs entspricht nicht den Anforderungen der Verwaltungsvorschriften
-Radwege, sowohl mit Fußgängern als auch ohne, werden rechtswidrig von anderen Verkehrsteilnehmern mit benutzt

In meinem Dienstbezirk habe ich es geschafft, eine Benutzungspflicht aufheben zu lassen, weil der gemeinsame Fuß-/Radweg auch von Reitern benutzt wurde und man ständig um die Haufen herumfahren musste. Die planende Behörde hatte den anliegenden Reiterhöfen die Mitnutzung zugesagt, weil die Besitzer Gelände für den Bau des Weges abgetreten hatten.
Die Benutzungspflicht wurde aufgehoben. Der Weg d a r f jetzt von allen genutzt werden, außer mit Kraftfahrzeugen.

Es gibt noch drei Radwege gegen die ich vorgehen möchte. Gibt noch viel Spaß.

Gruß, Frank
Frank_Z ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.01.2010, 21:47   #3 (permalink)
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Was für Möglichkeiten gibts eigentlich, sich gegen Autospinner zu wehren, die einem ständig den Weg verparken?
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Wenn es in die Suppe hagelt ist das Dach wohl schlecht genagelt!
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Alt 07.01.2010, 03:40   #4 (permalink)
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Tach auch

Zitat:
Zitat von sakura Beitrag anzeigen
warum dauert es so lange und warum gibt es immer noch keine einheitlichen und verbindlichen regulärien zu radwegen?
Ich möchte mal behaupten, daß es ein Interesse auf kommunaler Ebene gibt, daß die Regelung schwammig bleibt. Man kann zuweilen beobachten, daß Straßen erneuert / gebaut werden und gleichzeitig Bundesmittel für Radwege in Anspruch genommen werden. So geschehen in Hagen - Emst. Gib´ mal bei google.maps den Begriff Hagen, Emster Straße ein und sag´ mir, womit sich der Radweg begründet. Mit ´ner besonderen Gefährdung sicher nicht ...


Interessant ist im übrigen diese/s Site / Buch.


Zitat:
Zitat von sakura Beitrag anzeigen
Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat in einem Urteil
Es gibt auch eines aus Baden Württemberg, dessen Aussage auch allgemein interessant ist.


Gruß

Yeti
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Alt 07.01.2010, 09:47   #5 (permalink)
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Hallo,

die Regelungen sind eigentlich nicht so schwammig. Die Auslegungen sind es. Jede Kommune die Radwege baut glaubt erst einmal, den Radfahrern etwas Gutes zu tun. Der überwiegende Teil der Normalfahrer ist auch dankbar dafür. Und somit passt das für die Touristikfahrer und Bummler.
Das man mit dem Bike auch schneller als 15 km/h fahren kann glauben viele Politiker nicht und scherern alle über einen Kamm. Wenn dann noch Fußgänger und Radfahrer den Weg gemeinsam nutzen müssen wird es oft kriminell.
Zu diesem Thema hatte ich eine kleine Auseinandersetzung mit meinem Dienststellenleiter, als ich im erklärte, dass ein bestimmter Radweg absolut hirnrissig angelegt sei. Dem üblichen Erklärungsversuch über sicheren Weg für die Radler entgegnete ich ihm nur, dass ein solcher Radweg eigentlich nicht den Wünschen unserer Regierung zur Förderung des Radverkehrs genügen kann, wenn die Radfahrer von der Straße verbannt werden, um sich auf diesem Weg auch noch den Fußgängern "unterordnen" zu müssen, zur Unfallvermeidung. Der Weg ist nun ein einfacher Weg entlang der Straße und nur durch Zusatzzeichen für Radfahrer frei gegeben.
Meinen Spruch, Radfahrer seien in den meisten Planungen nur Verkehrsteilnehmer 4. Klasse, nimmt er sich seither zu Herzen. Er fragt bei Plaunungen unserer Kommunen immer bei mir nach, was ich davon halte.

@ yeti:

Danke für den Buchtipp, wird noch heute bestellt

Auf der Seite des Autors ist auch eine Liste verschiedener neuer Urteile zum Radfahren zu finden.


Gruß, Frank
Frank_Z ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.01.2010, 19:22   #6 (permalink)
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hallöchen zusammen,

@Yeti: ernster straße hagen, kenn ich. wo soll da ein problem sein für radfahrer, daß sie gefälligst einen radweg nutzen sollen. ist doch teilweise sogar 30ziger zone soweit ich weiß.

@Frank_Z bzw. alle: radwegbenutzungspflicht - hier nochmal einen link <klick> aus meinem fundus.
außerdem hatte ich wo mal was vernommen, daß seid dem 1. september auch die möglichkeit besteht den radweg nicht zu nutzen wenn man einen schnitt von 25km/h macht. das wiederum scheint besonders interessant im zusammenhang mit der existenz einer 30ziger zone für PKW. die dürfen zwar 5km/h schneller sein, ist aber meist nur faktisch. nein nein nicht weil sich die meisten nicht dran halten, außer ein paar arme schweine die nicht anders können ( kurierfahrer ohne termindruck ja sorry mädels ), osndern weil das tempo eh nicht kontinuierlich gehalten werden kann. ein PKW muß ja an jeder einmündung bremsen und dann wieder beschleunigen. mit einem rad lupf ich nur leicht die bremse und bin auch schneller wieder auf tempo. ich würde sagen, daß wenn man eine gleiche strecke mit einem rad und einem PKW in einer 30ziger zone macht kommen beide maximal gleich am ziel an.
warum sollte man dann also als radfahrer nicht auf die straße ?
außerdem, in einer schon erwähnten zone dürfte auch keine gefärhdung bestehen, denn es ist ja schon beruhigt.

natürlich sind genussradler keine potentiellen straßenfahrer. die tun sich den stress nicht an, oder sind total verängstigt von den "vielen" autos.
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Alt 07.01.2010, 21:57   #7 (permalink)
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Tach auch

Zitat:
Zitat von sakura Beitrag anzeigen
@Yeti: emster straße hagen, kenn ich. wo soll da ein problem sein für radfahrer, daß sie gefälligst einen radweg nutzen sollen. ist doch teilweise sogar 30ziger zone soweit ich weiß.
Ganz Richtig! Aber die Stadt Hagen hat für das Anlegen des Radweges Fördermittel vom Bund bekommen, was die Straßenerneuerung für die Stadt billiger machte. Nicht nur, daß der Radweg hirnrissig ist - es sind auch Parkplätze für Anwohner weggefallen. Den Streit kannst du Dir vorstellen ...


Zitat:
Zitat von sakura Beitrag anzeigen
ich würde sagen, daß wenn man eine gleiche strecke mit einem rad und einem PKW in einer 30ziger zone macht kommen beide maximal gleich am ziel an.
Ich bin mal gegen ´nen Bekannten angetreten, der meinte, daß er mit ´m Auto doch wesendlich schneller von Gevelsberg aus in Hagen sei. Gestartet sind wir in Nirgena / B7, Gevelsberg und Ziel war der Hauptbahnhof in Hagen. Ich hatte für meinen Teil - immer schön Kette rechts - bei ´nem 35er Schnitt Grüne Welle auf der gesamten Strecke [Anmerkung: Das funktioniert auch in anderen Städten, sogar mit einem glatten Bruchjteil oder Mehrfachjen davon]. Er nicht! Resultat: Er hatte nach zwölf Kilometern gerade mal eine Ampelphase an Zeit herausgefahren ...

Gruß

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Geändert von Yeti (07.01.2010 um 22:05 Uhr).
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Alt 08.01.2010, 19:59   #8 (permalink)
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Zitat:
Zitat von Yeti Beitrag anzeigen
...Ich bin mal gegen ´nen Bekannten angetreten, der meinte, daß er mit ´m Auto doch wesendlich schneller von Gevelsberg aus in Hagen sei. Gestartet sind wir in Nirgena / B7, Gevelsberg und Ziel war der Hauptbahnhof in Hagen. Ich hatte für meinen Teil - immer schön Kette rechts - bei ´nem 35er Schnitt Grüne Welle auf der gesamten Strecke [Anmerkung: Das funktioniert auch in anderen Städten, sogar mit einem glatten Bruchjteil oder Mehrfachjen davon]. Er nicht! Resultat: Er hatte nach zwölf Kilometern gerade mal eine Ampelphase an Zeit herausgefahren ...

Gruß

Yeti
hi,

datt gefällt mir echt geil - immer schön kette rechts - stark der spruch echt, kannte ich so noch nich ! aber mal was anderes: an der B7 wäre ein radweg nicht schlecht. schon alleine wegen der brummis. nich zu denken wenn die "bahn" mal wieder dicht iss.

ich für meinen teil habe auf dem weg zum job durch einen PKW im schnitt gerade mal 10min. fahrzeitvorteil zzgl. umziehen und frischmachen. das ist es mir aber wert, alleine schon das entspannte heimfahren in der natur.
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Geändert von sakura (03.02.2010 um 15:55 Uhr).
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Alt 10.01.2010, 21:36   #9 (permalink)
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Tach auch

Zitat:
Zitat von sakura Beitrag anzeigen
an der B7 wäre ein radweg nicht schlecht.
Da gibbet einen, der is´aber granatenmäßig schlecht zu finden - und in der Verkehrsführung nicht der Rede wert.
Fahr´ mal aus ´m Hasper Kreisel den Bahnhof Heubing an. Wenn Du denn links und denn nachher unter der Brücke durfährst bist Du auf dem Radweg. Der geht denn bis Gevelsberg durch.
Aber schlag´ mich nicht dafür - ich hab´ Dir den Tipp NIE gegeben. NIEMALS!


Zitat:
Zitat von sakura Beitrag anzeigen
nich zu denken wenn die "bahn" mal wieder dicht iss.
Die täglichen Staumeldungen auf dieser Bahn kannst Du in der Tat als Taschenbuch rausbringen.
Und das Bahnfahren kannst Du in vollen Zügen genießen ... Die Haben ´n absolut bescheuerten Takt auf der S8: Mönchen Gladbach - Düsseldorf - Wupertal - Schwelm im 20 - Minuten - Takt.
Schwelm - Hagen im 20 / 40 Minuten Takt...


Gruß

Yeti
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Alt 11.01.2010, 04:17   #10 (permalink)
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hi,

ääähm ich meinte die AUTObahn und dann im zusammenhang mit der B7. wenn da stau ist, düsen sie alle über die B7 durch hagen durch. dann geht nix mehr.
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